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Donnerstag, 6. August 2020

Bundestag lädt Experten zur Anhörung ein

Verwertungsgesellschaften in der Kritik

Berlin, . Im Deutschen Bundestag fand jüngst eine öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" zum Thema "Urheberrechte von Künstlern und Kulturschaffenden" statt. Hintergrund waren vermehrte Beanstandungen an der Arbeit der Verwertungsgesellschaften. Gefordert wurde vor allem mehr Transparenz hinsichtlich der Ausschüttungen und eine erneute Auseinandersetzungen mit den gesetzlichen Regelungen im Online-Bereich.

Dem Experten-Urteil zufolge gibt es hinsichtlich der Verwertungsgesellschaften schwerwiegende Kontrollprobleme. Als zentrales Kontrollorgan fungiere in Deutschland zwar das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Die Aufsicht funktioniere aber nicht, da die Einrichtung zu stark mit den Verwertungsgesellschaften "verfilzt" sei, so Thomas Hoeren. Der Informationswissenschaftler an der Wilhelms-Universität Münster forderte daher die zusätzliche Einrichtung einer EU-weiten Kontrollbehörde.

Der stellvertretende Vorstandssprecher und Sprecher des Vorstands der GEMA Jürgen Becker sprach hingegen von einer "engmaschigen und effizienten Kontrolle". In punkto Gebührenerhöhungen verwies er auf die von Künstlern gewünschte feine Aufschlüsselung bei der Ausschüttung, die "eben teuer" sei. Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) hält in Deutschland als Verwertungsgesellschaft für die Komponisten eine Monopolstellung.

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