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Die ehemalige Intendantin des rbb, Patricia Schlesinger, © Britta Pedersen

Skandal um rbb-Intendantin Schlesinger bringt überfällige Diskussion ins Rollen

Deutscher Musikrat fordert Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks

Berlin, 23.08.2022. Der Deutsche Musikrat ruft Politik und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten im aktuellen Skandal um die ehemalige Intendantin des rbb, Patricia Schlesinger, zum Handeln auf und fordert neben der Aufarbeitung des Skandals "längst überfällige Reformen". Damit soll das für das Musikleben bedeutsame Medium zukunftsfähig gemacht werden. Aus Sicht des Musikrates ist der Rundfunk ein wichtiger Partner für das Musikleben, insbesondere für die Kulturberichterstattung, die musikalische Bildung und die Vermittlung kultureller Vielfalt.

Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates sieht im Kulturprogramm der Sendeanstalten ebenso wie mit den hauseigenen Ensembles zentrale Alleinstellungsmerkmale, die unbedingt erhalten werden müssten und fordert neben einer Stärkung der Bildungs- und Kulturangebote diese in den Mittelpunkt des Programmauftrags zu stellen, um verloren gegangenes Vertrauen und gesamtgesellschaftliche Akzeptanz zurückzugewinnen.

Hintergrund: Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem stehen in Deutschland jährlich rund 10 Milliarden Euro an Mitteln aus Gebühren und Werbeeinnahmen zur Verfügung. Die Zwangsgebühr, hohe Intendantengehälter, ein politisch nicht ausgewogenes Programm, aufgezwungene Gendersprache, eine immer weiter ausgedehnte "Grundversorgung" sowie die Strukturierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurde in den vergangenen Jahren von verschiedener Seite immer wieder stark kritisiert. Unter anderem empfahl etwa der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums in einem Gutachten eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie die Abschaffung der Rundfunkgebühr. Dem Beispiel Großbritanniens folgend will aktuell auch Frankreich die Rundfunkgebühren abzuschaffen.

Der Deutsche Musikrat (DMR) engagiert sich für die Interessen von 15 Millionen musizierenden Menschen in Deutschland und ist weltweit der größte nationale Dachverband der Musikkultur. Er repräsentiert rund 100 Organisationen und Dachverbände des professionellen Musiklebens und des Amateurmusizierens sowie die 16 Landesmusikräte. Im Rahmen seiner musikpolitischen Lobbyarbeit ist der Deutsche Musikrat steter Dialogpartner für den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung.

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