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Samstag, 10. Dezember 2022

Plattformen müssen künftig Lizenzen erwerben

Bundestag stimmt für neues Urheberrecht

Berlin, . Der Bundestag hat die von der Europäischen Union vorgegebene neue Urheberrechtsreform verabschiedet. Das Gesetz soll vor allem das bisherige Urheberrechts an digitale Gegebenheiten anpassen. Auswirkungen auf Plattformbetreiber, Urheber und Verwerter sind groß: So sollen in Zukunft Plattformbetreiber haftbar gemacht werden können, wenn ihre Nutzer geschützte Bilder, Texte oder Videos ohne Lizenzvereinbarung hochladen. Damit sollen Urheber und Kreative stärker an der Wertschöpfung im Netz beteiligt werden.

Die regierende schwarz-rote Koalition aus CDU und SPD stimmte für das Gesetz. FDP, Linke und AfD lehnten es ab, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich. Mit dem Gesetzt wurde ein Kompromiss zu den  ursprünglichen Reformplänen durchgesetzt: Während Plattformen Lizenzen erwerben müssen und die Bagatellgrenze von 15 Sekunden, 125 Kilobyte oder 160 Zeichen bestehen bleibt, dürfen Texte, Bilder oder Töne in Form von Memes weiterhin verwendet werden. Deutschland musste das neue Urheberrechtsgesetz gemäß der EU-Richtlinien bis Juni umsetzen.

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