> > > Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Künstlersozialabgabe zurück
Montag, 22. Juli 2019

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, © Nicola Quarz / flickr

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, © Nicola Quarz / flickr unter CC BY-SA 2.0

Gerichtliche Entscheidung ohne Revisionsmöglichkeit

Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Künstlersozialabgabe zurück

Karlsruhe, . Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Rechtmäßigkeit der Künstlersozialabgabe abgewiesen. Die Entscheidung des Gerichts ist nicht anfechtbar; damit wird die derzeit geltende Rechtslage bekräftigt. Mit dem Urteil wird ein jahrelanger Rechtsstreit eines Unternehmens gegen die Pflichtabgabe für künstlerische Dienstleistungen. Der Klage am Bundesverfassungsgericht hatte sich der Bund der Steuerzahler auf Klägerseite angeschlossen.

Die Künstlersozialabgabe beträgt derzeit 4,2 Prozent. Die Abgabe ist von Unternehmen für beauftragte Dienstleistungen freiberuflicher Künstler und Publizisten zu entrichten. Die Abgabe ist selbst dann fällig, wenn der beauftragte Künstler selbst nicht Mitglied in der Künstlersozialkasse ist oder die Kasse ihm aufgrund eines zu niedrigen jährlichen Umsatzes aus Einkünften künstlerischer Arbeit den Eintritt verweigert.

Aktuell sind etwa 180.000 selbstständige Künstler über die Künstlersozialkasse (KSK) versichert. Diese zahlen die Hälfte der Beiträge zu Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, während sich die andere Hälfte aus Unternehmensabgaben und Bundeszuschüssen ergibt. Etwa 168.000 Unternehmen sind von dieser Abgabe betroffen, wobei der Begriff des "Künstlers" von der KSK sehr weit ausgelegt wird, um möglichst viele Unternehmen in die Pflicht nehmen zu können. So zählen nach Auffassung der Kasse neben Musikern, Schauspielern, Journalisten, Publizisten und Grafikern auch Web-Programmierer und Moderatoren von Talentshows im Fernsehen dazu. Die Künstlersozialversicherung nimmt jedoch keine Kunsthandwerker wie etwa Goldschmiede, Instrumentenbauer oder auch Tätowierer auf.

Dieser Beitrag hat Ihnen gefallen? Empfehlen Sie ihn weiter!

Ihre Meinung? Kommentieren Sie diesen Artikel.

Jetzt einloggen, um zu kommentieren.
Sind Sie bei klassik.com noch nicht als Nutzer angemeldet, können Sie sich hier registrieren.


Weitere aktuelle Nachrichten:

Bayreuther Festspiele ehren Wolfgang Wagner zum 100. Geburtstag
Festakt vor Beginn der Festspiele (22.07.2019) Weiter...

Europäischer Kirchenmusikpreis für John Rutter
Festkonzert im Münster. Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro (19.07.2019) Weiter...

Dirigent Fabio Luisi verlässt die Opera di Firenze
Rückzug nach nur einem Jahr (19.07.2019) Weiter...

Dame Sarah Connolly an Krebs erkrankt
Sängerin sagt Konzerte bei den BBCProms ab (19.07.2019) Weiter...

Stromausfall in New York: Chor gibt spontanes Konzert vor Carnegie Hall
70.000 Menschen in Manhattan ohne Strom (18.07.2019) Weiter...

Staatsoperette Dresden veröffentlicht Spielzeitbilanz
99.165 Zuschauer in 177 Vorstellungen (18.07.2019) Weiter...

Richard Wagner soll Ampelmännchen werden
Antrag aus dem Stadtrat muss noch von der Verwaltung geprüft werden (18.07.2019) Weiter...

Basel fördert Infrastruktur für Orchester
Online-Plattform für Proben-Möglichkeiten (18.07.2019) Weiter...

Brandenburg: Musikfestivals freuen sich über höhere Fördergelder
Kunstministerium hat Fördersumme auf 725.000 Euro erhöht (18.07.2019) Weiter...

Oper Düsseldorf: Freistellung des Ballettdirektors teuer erkauft
Zusätzliche Kosten von bis zu 380.000 Euro durch Vertragspanne (17.07.2019) Weiter...

Magazine zum Downloaden

NOTE 1 - Mitteilungen (7/2019) herunterladen (2731 KByte)

Anzeige

Empfehlungen der Redaktion

Die Empfehlungen der klassik.com Redaktion...

Diese Einspielungen sollten in keiner Plattensammlung fehlen

weiter...


Portrait

Christian Euler im Portrait "Melancholie ist die höchste Form des Cantabile"
Bratschist Christian Euler im Gespräch mit klassik.com über seine Lehrer, seine neueste SACD und seine künstlerische Partnerschaft zum Pianisten Paul Rivinius.

weiter...
Alle Interviews...


Sponsored Links

Hinweis:

Mit Namen oder Initialen gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des Verfassers, nicht aber unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Bewertung der klassik.com-Autoren:

Überragend
Sehr gut
Gut
Durchschnittlich
Unterdurchschnittlich