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Montag, 10. August 2020

Neuer Hauptstadtfinanzierungsvertrag sieht Neuregelung der Bundesförderung im Musikbereich vor

Bund fördert Berliner Musikkultur mit weiteren Millionen

Berlin, . Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag, der unter anderem die Förderung Berliner Kulturinstitutionen durch den Bund regelt, steht kurz vor seiner Unterzeichnung. Der momentan gültige Vertrag des zehn Jahre gültigen Vertrags läuft Ende des Jahres aus, seine Neufassung soll im Mai öffentlich gemacht werden. Diese sieht vor, dass der Bund die Berliner Kulturinstitutionen mit 25,7 Millionen Euro unterstützt. So werden, entgegen der bisherigen Regelung, zukünftig auch die Berliner Philharmoniker als Aushängeschild deutscher Orchesterkultur vom Bund mit sieben Millionen gefördert. Die Stiftung "Oper in Berlin", zu der neben der Staatsoper und dem Staatsballett die Deutsche Oper sowie die Komische Oper gehören, erhält entgegen der bisherigen Bundesunterstützung, die sich allein auf die Staatskapelle bezog, 10 Millionen Euro vom Bund. Der mit Geldern des Bundes bestückte Hauptstadtkulturfonds wird in der Vertragsneuregelung von 10 auf 15 Millionen erhöht.

Entgegen der gesetzlich fixierten Kulturhoheit der Länder werden vom Bund im Rahmen des Hauptstadtfinanzierungsvertrags auch Kulturinstitutionen, etwa Opernhäuser und Orchester, finanziell unterstützt. Die Neufassung des Vertrags, der aufseiten des Bundes durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (beide CDU) und auf der Seite der Stadt Berlin durch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller sowie Innensenator Andreas Geisel (beide SPD) unterzeichnet wird, führt zu einer Entlastung des finziell maroden Landes Berlin bei hauptstadtbedingten Aufgaben sowie dem Bereich Sicherheit.

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